1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma IT-Core EDV- Dienstleistungen Michael Niebergall (im folgenden Firma genannt) und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt die Firma nicht an, es sei denn, die Firma hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.


2. Leistungen

Die Firma ist verpflichtet, die Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen zu erbringen.

Sofern die Firma erkennt, daß die zu erbringende Leistung oder eine Anforderung des Auftraggebers fehlerhaft, unvollständig oder nicht realisierbar ist, so hat sie den Auftraggeber darauf unverzüglich hinzuweisen.

Der Auftraggeber hat der Firma die zur Durchführung der Arbeiten erforderlichen Unterlagen und Informationen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

Mehrkosten durch vom Auftraggeber verlangte Änderungen, Erweiterungen oder Ergänzungen sind von diesem ebenfalls aufgrund der vereinbarten Vergütung zu bezahlen.


3. Preise, Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung aufgeführten Preise.

Zahlungen sind sofort fällig.

Die Firma ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern.


4. Abnahme

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachten Leistungen abzunehmen.


5. Gewährleistung

Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers beschränken sich auf ein Recht zur Nachbesserung.

Die Firma hat Fehler innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen. Soweit dies technisch möglich und im Hinblick auf die Auswirkungen des Fehlers angemessen ist, ist die Firma bis zur endgültigen Fehlerbeseitigung berechtigt, eine Umgehungslösung bereitzustellen.

Die Gewährleistungspflicht der Firma ist ausgeschlossen für Mängel, die auf Änderungen, Eingriffen, Hardwarebeschädigung durch den Auftraggeber oder Dritte beruhen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass diese Mängel nicht hierauf beruhen.


6. Haftung

Die Firma haftet dem Auftraggeber für Schäden, welche vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht sind.

Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen die Firma, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn, mittelbaren oder unmittelbaren Folgeschäden.

Für die Wiederbeschaffung von Daten ist die Haftung ausgeschlossen, es sei denn, dass die Firma den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Auftraggeber sichergestellt hat, daß eine Rekonstruktion mit vertretbarem Aufwand möglich ist.


7. Geheimhaltung, Vertraulichkeit

Die Firma wird alle ihr bekannt gewordenen Informationen des Auftraggebers vertraulich behandeln und dafür Sorge tragen, daß diese Informationen Dritten nicht bekannt werden. Die Firma stellt sicher, daß die Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers gewahrt bleiben und die Vorschriften des Datenschutzes und der Datensicherheit eingehalten werden.


8. Datenschutz

Der Käufer ist damit einverstanden, daß die Firma die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für ihre eigenen geschäftlichen Zwecke speichern und verwenden. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.


9. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist der Geschäftssitz der Firma.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.


IT-Core Service und EDV Dienstleistungen
Michael Niebergall
Börstingerstraße 7
72184 Eutingen - Weitingen

Stand: Februar 2006